Allgemeine Geschäftsbedingungen

Apotheke am Botanischen Garten
Humboldtstr. 4
38106 Braunschweig

1. Der Käufer erkennt durch Auftragserteilung die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen an. Jede Änderung der Liefer- und Zahlungsbedingungen bedarf der Schriftform, dies gilt auch für Abweichungen von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen im Einzelfall. Abweichungen müssen ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
2. Angebote der Apotheke am Botanischen Garten insbesondere Produktpräsentationen auf der Homepage sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung im Online- Verfahren. Der Vertrag kommt zustande, wenn das bei der Apotheke am Botanischen Garten eingegangene Angebot des Bestellers nicht unverzüglich abgelehnt wird, sondern in die Bearbeitung geht.
3. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Käufer angegeben Lieferadresse. Die Apotheke am Botanischen Garten ist zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde. Ereignisse höherer Gewalt, Versorgungsschwierigkeiten, sowie Betriebsstörungen unserer Lieferanten, Verkehrsstörungen, sowie Folgen hieraus entbinden uns ganz oder teilweise von der Vertragserfüllung, ohne daß wir ersatzpflichtig gemacht werden können.
4. Wir berechnen die üblichen Portokosten der Deutschen Post AG.
5. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Empfang zu prüfen und zu untersuchen. Beanstandungen über Falsch- und Fehllieferungen sind innerhalb drei Tagen nach Empfang der Ware schriftlich geltend zu machen. Fehllieferungen sind unverzüglich nach Empfang der Ware zurückzugeben. Mängelrügen sind unverzüglich nach Entdeckung des Mangels, jedoch nur bis sechs Monate nach der Lieferung schriftlich anzuzeigen.
6. Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen einschließlich darin enthaltener Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Die Zahlung erfolgt per Überweisung, Überweisungslastschrift oder per Nachnahme. Schecks werden nicht entgegengenommen. Die Rechnung ist nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der Apotheke am Botanischen Garten, Verzugszinsen in Höhe von 6%-Punkten über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu. Kann die Apotheke am Botanischen Garten einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Die Berechnung erfolgt zu den am Liefertag gültigen Preisen und Konditionen.
7. Der Besteller hat nur das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Apotheke am Botanischen Garten ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
8. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche gegenüber dem Besteller Eigentum der Apotheke am Botanischen Garten. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.
9. Einwandfrei gelieferte Waren werden nicht zurückgenommen. Für offensichtliche Mängel der Waren, die vom Käufer geltend gemacht werden, ist die Apotheke am Botanischen Garten nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist aus Gründen, die die Apotheke am Botanischen Garten zu vertreten hat, eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Gewährleistungsfríst beträgt sechs Monate. Die Apotheke am Botanischen Garten haftet ausschließlich für Schäden, die am Liefergegenstand entstanden sind. Schadensersatzansprüche gegen die Apotheke am Botanischen Garten oder unsere Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
10. Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden. Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Apotheke am Botanischen Garten verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
11. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Braunschweig. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über alle Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG.
12. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.

Vgl. auch: Datenschutz-Erklärung

http://www.apotheke-bs.de/agb.htm, Stand: 07.04.2010